Politik

Während Deutschland die Zügel enger fasst, wagen sich andere Länder langsam aus der Deckung und zeigen, auch bei Lockerungen kann die Zahl der Neuinfektionen stabil bleiben.
29.04.2021, 11:45 Uhr

Corona in Europa

Staaten wagen Schritte aus dem Lockdown

Während Deutschland die Zügel enger fasst, wagen sich andere Länder langsam aus der Deckung und zeigen, auch bei Lockerungen kann die Zahl der Neuinfektionen stabil bleiben.

29.04.2021, 11:45 Uhr

Jobbörse

Reisen im Sommer

EU-Parlament stimmt für Impfzertifikat

Das EU-Parlament hat sich für das Impfzertifikat ausgesprochen, um im Sommer sicheres und freies Reisen zu ermöglich. Zuvor sind jedoch noch einige Details zu klären.

29.04.2021, 11:01 Uhr

Corona-Maßnahmen

Insolvenzantragspflicht gilt ab 1. Mai wieder

Um Unternehmen, die von den Schließungen während der Pandemie besonders betroffen sind unter die Arme zu greifen, hat die Bundesregierung die Insolvenzantragspflicht ausgesetzt. Ab dem 1. Mai fällt diese Regelung jedoch weg – viel zu früh, meinen die Branchenverbände.

28.04.2021, 14:09 Uhr

Corona-Maßnahmen

Keine Entschädigung jenseits der Soforthilfen

Der Staat muss von Corona-Maßnahmen betroffenen Unternehmern keine Entschädigung für entgangene Einnahmen zahlen. Das Landgericht München I wies zwei Klagen gegen den Freistaat ab.

28.04.2021, 11:31 Uhr

Initiative „Leere Kochtöpfe“

„Neue Rezepturen“ für leere Töpfe

Mit der Initiative „Leere Kochtöpfe“ will der Dehoga Niedersachsen auf die dramatische und existenzgefährdende Situation im Hotel- und Gastgewerbe hinweisen. Der Branchenverband fordert „neue Rezepturen“ für den Weg aus der Krise.

28.04.2021, 08:04 Uhr

Urteil

Veranstalter muss auf Fluglärm hinweisen

Ein Reiseveranstalter muss ausdrücklich auf nächtlichen Fluglärm in einem Hotel aufmerksam machen. Ansonsten haben Pauschalreisende einen Anspruch auf Preisminderung, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Celle zeigt.

27.04.2021, 14:15 Uhr

Pandemiebekämpfung

Sinnvolle Regeln statt Inzidenzwerte

Der Dehoga Rheinland-Pfalz stellt sieben Forderungen an die Politik. So sollen unter anderem Hotels und Gastronomie für alle Geimpften, Genesenen und negativ Getesteten geöffnet werden und Inzidenzen nicht im Fokus der Pandemiebekämpfung stehen.

27.04.2021, 12:37 Uhr

Corona-Krise

Impfgipfel: Beschlüsse und Kritik

Vor dem Impfgipfel war viel über Erleichterungen für Geimpfte diskutiert worden, einen entsprechenden Beschluss haben Bund und Länder jedoch nicht gefällt. Dafür kommt deutliche Kritik vom Dehoga Bayern. Auch Grüne und FDP bemängeln die Beratung.

27.04.2021, 07:06 Uhr

Bundes-Notbremse

Verfassungsbeschwerden gegen Infektionsschutzgesetz

Ausgangssperre, Verstöße gegen die Prinzipien des Gleichheitsgrundsatzes und der Verhältnismäßigkeit – an der Bundesnotbremse gibt es einiges an Kritik. Die Initiative „Händler helfen Händlern“, Gastronomen aber auch die Freien Wähler streben daher Verfassungsbeschwerden an.

26.04.2021, 08:35 Uhr