Grüne wollen Hotelgäste zum ÖPNV verpflichten
Ein Besuch in der Hauptstadt könnte bald sehr viel teurer werden: Touristen in Berlin müssten nach Ansicht der Grünen durch ein Pflichtticket den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) stärker mitfinanzieren. Bei Reisenden, die in Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen übernachten, könnte eine solche Pauschale anfallen, die gleichermaßen Geschäftsreisende betrifft, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Daniel Wesener, am Rande der Fraktionssommerklausur in Prag. Im Gegenzug dazu könnten Touristen dann Bus und Bahn frei nutzen. Der Betrag soll auch derjenige bezahlen, der gar nicht damit fahren wolle. „Wir diskutieren das aktuell in Fraktion und Partei“, sagte Wesener. Der Vorschlag werde auch in die Debatten innerhalb der rot-rot-grünen Koalition in der Hauptstadt eingebracht. Hintergrund sind Überlegungen, wie man die Berliner Verkehrsbetriebe auch mit Blick auf die Tariferhöhungen für die Beschäftigten finanziell stärken kann.
Mehreinnahmen von 100 Millionen Euro
Die Berliner Touristenmassen machen sich auch in den Hotels bemerkbar: Im vergangenen Jahr wurden fast 33 Millionen Übernachtungen registriert, wie aus Zahlen des Statistikamts hervorgeht. Dieses spricht sogar von einem Rekord. Für Touristen fällt mit der „City Tax“ bereits eine Übernachtungssteuer an, wobei Geschäftsreisende ausgenommen sind. Das Pflichtticket käme unabhängig von dieser Steuer dazu. Ein konkreter Betrag für eine mögliche verpflichtende Abgabe steht noch nicht fest, doch Wesener zufolge wurden bei Modellrechnungen fünf Euro pro Tag angesetzt. Kinder unter sechs Jahren wären befreit und für unter 18-Jährige gäbe es einen vergünstigten Betrag. Damit kämen Mehreinnahmen von etwa 100 Millionen Euro zusammen, erläuterte Wesener. Von dem Pflichtticket würde ihm zufolge der gesamte Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg finanziell profitieren – und damit auch die S-Bahn in Berlin, die von der Deutschen Bahn betrieben wird. (wap/TH)
