Baskische Gastronomen: Justiz-Sieg gegen Lockdown

Gastronomen im Baskenland haben einen ersten Sieg gegen den Corona-Lockdown errungen: Dank eines umstrittenen Justizurteils dürfen Bars, Restaurants und Cafés seit Mittwoch in der autonomen nordspanischen Region wieder öffnen – auch in den von der Pandemie hart getroffenen Gebieten.

Von den Zwangsschließungen war bisher neben Dutzenden Gemeinden auch die Küstenstadt San Sebastián mit ihren knapp 190.000 Einwohnern betroffen. Dort öffneten am Mittwoch die meisten Gaststätten wieder ihre Pforten. Der Präsident des Hotel- und Gaststättenverbandes der Provinz Bizkaia, Hector Sánchez, freute sich: „Das ist eine gute und gerechte Entscheidung.“

Politik-Beschluss gekippt

Die Regionalregierung hatte im Rahmen der Bemühungen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen, dass in Corona-Hotspots mit mehr als 500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen 14 Tagen alle Gastronomiebetriebe geschlossen bleiben müssen. Diese Regelung hatte seit Januar wochenlang gegolten. Am Dienstag wurde sie aber vom Oberlandesgericht des Baskenlandes gekippt. Es gebe keine Beweise dafür, dass der Besuch von Gaststätten unter Einhaltung der Vorsichtsmaßnahmen für den Anstieg der Corona-Fälle nach Weihnachten verantwortlich sei, hieß es im Urteil.

Urteil ist „sehr schlimm“

Die baskische Regionalregierung bezeichnete das Urteil als „sehr schlimm“, weil es die Bemühungen zur Bekämpfung des Virus behindere. Das Urteil bleibt bis auf weiteres von einem Einspruch der Regierung unberührt. Die Gaststätten müssen jedoch gemäß Urteil die um 20 Uhr beginnende Sperrstunde sowie andere Auflagen beachten, darunter die Vorschrift einer maximalen Auslastung von 50 Prozent in den Innenräumen.
(dpa/KP)