Diskussion über Einreiseverbote entbrannt
Angesichts zurückgehender Infektionszahlen wird von vielen Politikern über mögliche Lockerungen des Corona-Lockdowns diskutiert, wobei mehrere Ministerpräsidenten dafür einheitliche Regeln fordern. Andere warnen vor vorschnellen Schritten, indes die Bundesregierung sogar Einreiseverbote aus Ländern mit Corona-Mutationen plant. Eine Vorlage für eine entsprechende Verordnung befinde sich laut verschiedenen Medienberichten derzeit in der Abstimmung zwischen den Ressorts. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte, dass ein entsprechender Beschluss derzeit abgestimmt wird. Dabei gehe es um Einreisesperren für Flüge aus Ländern, in denen es bereits Virus-Mutationen gibt, wie etwa Südafrika.
„Reisebeschränkungen sind Ausdruck für Regierungsversagen“ (FDP)
Der Innenexperte der FDP im Bundestag, Stephan Thomae, sagte gegenüber der Augsburger Allgemeinen, Überlegungen für weitreichende Reisebeschränkungen seien ein Ausdruck von Regierungsversagen. „Das Coronavirus und seine Mutanten sind höchst gefährlich, nichtsdestoweniger sind wir nicht im Krieg.“ Er forderte, mehr Corona-Schnelltests an den Landesgrenzen und Flughäfen anzubieten. (dpa/TH)
