Corona-Maßnahmen

Gerichtsurteil: Schließung von Shisha-Bars rechtens

Eine Shisha-Bar-Betreiberin in Niedersachsen ist mit ihrer Klage gegen die coronabedingte Schließung des Lokals gescheitert. Die Richter verwiesen auf den unsicheren Risikofaktor der Pfeifen.

Mittwoch, 24.06.2020, 11:35 Uhr, Autor: Thomas Hack
Gäste in einer Shisha-Bar

Die Schließung einer Shisha-Bar wegen zu hohem Risiko-Potenzial war rechtens, urteilte jetzt das Oberverwaltungsgericht Lüneburg. (©ANR Production/stock.adobe.com)

Die Schließung von Shisha-Bars in Niedersachsen ist nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg rechtens. Der Antrag einer Restaurant-Betreiberin aus Hannover gegen die Corona-Verordnung des Landes wurde am Dienstag abgelehnt, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Aus Sicht der Richter sei nicht ausreichend belegt, wie riskant der Gebrauch von Shisha-Pfeifen letztlich ist. Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung sei von überragender Bedeutung für das Gemeinwohl, befand der 13. Senat in seiner Abwägung.

„Keine Existenzbedrohung durch Lokalschließung“

Auch sei die Antragstellerin durch die Schließung nicht in ihrer Existenz bedroht, weil sie außer den Shisha-Pfeifen auch Gastronomie und Unterhaltung anbieten könne. Zudem trete die vom Land verordnete Schließung am 5. Juli ohnehin außer Kraft. Der Beschluss ist unanfechtbar. (Az.: 13 MN 229/20) (lni/TH)

 

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