Henris Edition ist rechtmäßiger Lizenzinhaber der Marke Gault&Millau in Deutschland
Der Markenrechtsstreit zwischen den russischen Inhabern der Marke Gault&Millau International mit Sitz in Genf und dem deutschen Lizenznehmer Henris Edition ist schnell: Das OLG Düsseldorf hat mit seinem Beschluss (I-20 W 3/24) eindeutig Klarheit geschaffen und Henris Edition (ebenso wie zuvor schon das Landgericht Düsseldorf, Az.: 34 O 73/23) vollumfänglich Recht gegeben.
Das Gericht stellte u. a. fest, dass es an jeglichen Gründen für eine wirksame Kündigung durch Gault&Millau International fehle. Die Behauptung, Henris Edition sei mit Lizenzzahlungen im Rückstand, wurde vollumfänglich als unbegründet zurückgewiesen.
Henris Edition ist rechtmäßiger Inhaber der Lizenz
Pflichtverletzungen durch Henris Edition, wie die behaupteten Abweichungen vom Ranking-System oder graphischen Vorgaben, seien nicht feststellbar. Dem Gericht konnten keine schlüssigen Gründe für eine Beendigung des Vertragsverhältnisses vorgelegt werden; eine Markenverletzung liegt nicht vor.
Henris Edition ist damit rechtmäßiger Inhaber der Lizenz für Gault&Millau in Deutschland. Die begonnene Arbeit bei Restauranttests und Weinverkostungen wird unverändert fortgesetzt und die gedruckten Guides im Herbst veröffentlicht.
(Henris Edition/CHHI)
