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EU-Städte bilden Allianz gegen Airbnb

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Dieser Tage reist eine europäische Allianz nach München, um eine Änderung des EU-Rechts einzufordern und damit Airbnb zu beschneiden. (© picture alliance/NurPhoto/TH)
Dieser Tage machen sich die Bürgermeister verschiedener europäischen Städte auf den Weg nach München, um gemeinsam eine Allianz gegen die Vermittlungsplattform Airbnb zu bilden. Erklärtes Ziel: geltendes EU-Recht abzuändern.
Donnerstag, 17.10.2019, 12:34 Uhr, Autor: Thomas Hack

„Im Zentrum von Paris werden 26 Prozent der Wohnungen nicht von Bürgern der Stadt bewohnt. In den Innenstadtbezirken schließen erste Schulen!“ – Diese Worte hat vor kurzem der Pariser Vize-Bürgermeister Ian Brossat laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung verlauten lassen. Der Politiker sehe eine erhebliche Mitschuld an den Zuständen bei der Wohnungsvermittlungsplattform Airbnb. Die Hälfte der 65.000 vermittelten Wohnungen seien ihmzufolge „illegale Hotels“, da diese dauerhaft an Touristen vermietet werden würden. Gemeinsam mit der ersten Bürgermeisterin Anne Hidalgo will Brossat nun seinen Anti-Airbnb-Kampf auf eine höhere Ebene heben – diejenige der Europäischen Union. Dieser Tage reisen die beiden Franzosen in die bayerische Landeshauptstadt München, um dort mit Vertretern anderer europäischer Großstädte eine Allianz zu bilden. Gemeinsam wollen die europäischen Metropolen den Kampf gegen Airbnb verschärfen und das geltende EU-Recht zu diesem Zwecke abändern.

Politiker-Allianz sieht über politische Gesinnungen hinweg

Hilfe von der EU gäbe es bisher wenig: Dem Bericht zufolge wäre vor kurzem das Plädoyer eines Generalanwalts ausgesprochen worden, dass es sich bei Airbnb keineswegs um ein Immobilienunternehmen handeln würde, sondern lediglich um einen „App-Anbieter“. Um im Kampf gegen Airbnb alle Kräfte zu binden, würden die Gesandten in München sogar über ihre politischen Gesinnungen hinweg sehen – Brossat ist Anführer der französischen Kommunisten, die Münchner Vertreter kommen von der CSU! Doch Deutschland und Frankreich sind nicht die einzigen Länder, die sich gegen die Vermittlungsplattform rüsten, denn auch die Niederlande, Spanien und Portugal sind dem Bericht zufolge mit ihm Boot. Ob Ursula von der Leyen und ihre EU-Kommission tatsächlich einer Änderung des EU-Rechts zustimmen wird, wird sich in den nächsten Tagen zeigen. (sueddeutsche.de/TH)

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